Debatte zur Medienpolitik

Kommentar: Ziviler Ungehorsam gegen den AfD-Parteitag in Erfurt gefordert

Exakt 100 Jahre nach der NSDAP hält die AfD am Wochenende in Thüringen ihren Parteitag ab. Wo die Politik versagt, muss die Zivilgesellschaf

Fraktionsübergreifend: EU-Abgeordnete wollen sich für Verbot der AfD-Europapartei ESN einsetzen

Die EU-Aufsichtsbehörde sieht Hinweise auf schwere Verstöße gegen EU-Grundwerte bei allen neun Mitgliedsparteien der ESN – darunter die AfD.

AfD-Europapartei ESN droht Verlust von Status und Millionen-Förderung

Ein Bericht der EU-Aufsichtsbehörde sieht Hinweise auf Verstöße der europäischen Rechtsaußenpartei ESN gegen EU-Grundwerte. Das könnte drast

EU-Parlament bringt Verbotsverfahren von AfD-Europapartei ESN auf den Weg

Die EU-Parteienfamilie der AfD soll überprüft werden. Dafür stimmte das EU-Parlament am Dienstag. Ein Bericht legt nahe, dass die ESN gegen

FAQ zu neuem Gutachten: 1.500 Seiten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD

Ein neues Gutachten sieht schwerwiegende Verstöße der AfD gegen die Verfassungsprinzipien der Menschenwürde und des Demokratieprinzips. Ein

Debatte über Umgang mit AfD: Spahn bringt Wahlrechtsentzug für Höcke ins Spiel